Donnerstag, 1. April 2010

Die Menschenrechte und die Realität: Folter weiter stark verbreitet

Der Uno-Sonderberichterstatter über Folter stellt fest, dass selbst Staaten, welche die Antifolterkonvention unterzeichnet haben, die Tortur weiter anwenden.

Der Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, hat dem Uno-Menschenrechtsrat seinen Bericht nach fünf Jahren der Nachforschungen über staatliche Tortur und Misshandlungen vorgelegt. Er spricht von einem weltweiten Missstand; Folter werde in vielen Ländern und im großen Stil angewendet. Unter den 147 Unterzeichnerstaaten der Anti-Folter-Konvention hätten nur sehr wenige deren Empfehlungen wirksam durchgesetzt. (...)

In der "Mehrzahl der Staaten" sei Folter weit verbreitet, und viele Gesellschaften praktizierten Folter als tägliche Routine zur Bekämpfung von gewöhnlichen Straftaten sowie des Terrorismus oder anderer politischer Verbrechen. (...)

Aus dem Bericht spricht einer, der mit den eigenartigen Auswirkungen der Folter bestens vertraut ist, etwa wenn er in eine indonesische Polizeistation mitten in eine Foltersitzung hineinplatzt und das Opfer, das sichtbare Schlagspuren im Gesicht trägt und mit Handschellen an einen Stuhl gefesselt ist, schreckensbleich beteuert, es sei hier zu einem reinen Freundschaftsbesuch bei dem Polizeibeamten.

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